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Pressefreiheit: Irgendwann sind alle Informationen ferngesteuert

Am internationalen Tag der Pressefreiheit sollten wir darüber nachdenken, wie die Information der Zukunft aussehen könnte.

BILD: SN/APA/DPA (ARCHIV)/GREGOR FISCHER

In Sonntagsreden wird in Österreich der hohe Stellenwert der Pressefreiheit gefeiert. In der politischen Realität brauen sich jedoch dunkle Gewitterwolken zusammen. Dass einzelne FPÖ-Politiker in unabhängigen Zeitungen "aufräumen" möchten, ist nichts Neues. Schon Jörg Haider wollte seinerzeit in den "Redaktionsstuben ...

KOMMENTARE (2)

Martin Tippel

Sie haben mit ihrem Leitartikel wieder einmal punktgenau ins Schwarze getroffen. Dennoch fehlt mir ein, wie ich meine wesentlicher, Punkt in der Meinungs- und Pressefreiheit. Jener Umstand nämlich, wenn radikale Extremisten, die eine gnadenlos autoritäre Diktatur als Gesellschaftsform fordern, dies unter Berufung auf die Meinungs- und Pressefreiheit im öffentlichen Raum postulieren dürfen. Ein aktuelles Beispiel von vielen ist die Demonstration für ein Kalifat in Hamburg. Wenn es denn ein solches Kalifat je geben sollte, dann endet damit die Meinungs- und Pressefreiheit. Gilt auch für Verantstaltungen der AfD oder anderer rechstextremer Populisten die ungestraft zum Umsturz der gesellschaftlichen Ordnung aufrufen dürfen. Hier bedarf es harter und wirksamer Massnahmen um dem entgegen zu steuern. Derzeit werden diese Extremisten in fataler Weise von der demokratischen Ordnung geschützt. Von Verfassungsgerichten, die Gefahr laufen, sich durch ihre Rechtsprechung selbst abzuschaffen. Gerade hier wäre eine striktere Berichterstattung mit konkreter Einforderung robuster Maßnahmen durch den Qualitätsjournalismus, eine vitale Notwendigkeit für die liberale Demokratie. Ein klares und eindeutiges Benennen und Verurteilen der Feinde der Demokratie fehlt. Hier ist man fahrlässig nachlässig! Möglicherweise auch, weil man Angst vor Anschlägen durch gewaltbereite Extremisten, als Antwort auf die Kritik, hat. Islamismus und Rechtsextremismus immunisieren gegen Humanismus und Demokratie. Daher sind beide Phänomene mit allen (auch mit undemokratischen!) Mitteln zu bekämpfen, solange es noch ein stabiles Ungleichgewicht zwischen Demokratie und Extremismus gibt. Kippt dieses stabile Ungleichgewicht in einen instabilen Zustand, dann "Gute Nacht", westliches Rest Europa!
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Elisabeth Moser

Schlimm für Österreich. Die Parteien beschneiden die Medien, weil sie schlecht regieren und die Presse es an den Pranger stellt. Dann die Rechten, die haben so extrem in die Medienpolitik eingegriffen, siehe Strache-Chats. Wer weiß, wir hätten wahrscheinlich heute schon eine Orban-Medienlandschaft und nicht erst wenn Kurz/Strache noch wären. Die Politik will nicht, dass die Medien auf die Finger schaut. Aber wenn man nach Russland, Ungarn etc. und auch nach Italien schaut, kann man erahnen, was uns blüht. Zuerst werden immer die freien Medien zu Fall gebracht. Freie Berichterstattung, freie Meinungsbildung und das Recht, seine Meinung laut auszusprechen, ist der Garant für Demokratie. Haben wir denn noch immer nicht aus der Geschichte gelernt?
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